Formstein
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Formstein — schwarz glasierter Formstein Ein Formstein ist … Deutsch Wikipedia
Formstein-Einwand — Der Formstein Einwand ist ein patentrechtlicher Einwand, der vom Bundesgerichtshof (BGH) in der wegweisenden Formstein Entscheidung (BGHZ 98, 12, 18 f. Formstein) zum Patentgesetz von 1981 entwickelt wurde. Der Formstein Einwand kann nach… … Deutsch Wikipedia
Formstein-Entscheidung — Der Formstein Einwand ist ein patentrechtlicher Einwand, der vom Bundesgerichtshof (BGH) in der wegweisenden Formstein Entscheidung (BGHZ 98, 12, 18 f. Formstein) zum Patentgesetz von 1981 entwickelt wurde. Der Formstein Einwand kann nach… … Deutsch Wikipedia
Formstein-Urteil — Der Formstein Einwand ist ein patentrechtlicher Einwand, der vom Bundesgerichtshof (BGH) in der wegweisenden Formstein Entscheidung (BGHZ 98, 12, 18 f. Formstein) zum Patentgesetz von 1981 entwickelt wurde. Der Formstein Einwand kann nach… … Deutsch Wikipedia
Formstein, der — Der Formstein, des es, plur. die e, derjenige Stein in einem hohen Ofen, worin die Form zu liegen kommt, und welcher auch das Formstück, ingleichen die Form genannt wird … Grammatisch-kritisches Wörterbuch der Hochdeutschen Mundart
Formstein — Fọrm|stein 〈m. 1〉 Mauerstein von bes. Form * * * Fọrm|stein, der: von der normalen Ausführung abweichender Mauer od. Dachstein (z. B. Lüftungsstein, Kaminformstück). * * * Fọrm|stein, der: von der normalen Ausführung abweichender Mauer od.… … Universal-Lexikon
Formsteineinwand — Der Formstein Einwand ist ein patentrechtlicher Einwand, der vom Bundesgerichtshof (BGH) in der wegweisenden Formstein Entscheidung (BGHZ 98, 12, 18 f. – Formstein) zum Patentgesetz von 1981 entwickelt wurde. Der Formstein Einwand kann nach… … Deutsch Wikipedia
Formsteinurteil — Der Formstein Einwand ist ein patentrechtlicher Einwand, der vom Bundesgerichtshof (BGH) in der wegweisenden Formstein Entscheidung (BGHZ 98, 12, 18 f. Formstein) zum Patentgesetz von 1981 entwickelt wurde. Der Formstein Einwand kann nach… … Deutsch Wikipedia
Trivialpatent — ist eine Bezeichnung für ein Patent, das für eine Erfindung erteilt wurde, die nach Ansicht desjenigen, der diesen Begriff verwendet, nur eine geringe Erfindungshöhe aufweist. Dieser Begriff ist insbesondere im Bereich der Softwarepatente… … Deutsch Wikipedia
Trivialpatente — Trivialpatent ist eine Bezeichnung für ein Patent, das für eine Erfindung erteilt wurde, die nach Ansicht desjenigen, der diesen Begriff verwendet, nur eine geringe Erfindungshöhe aufweist. Dieser Begriff ist insbesondere im Bereich der… … Deutsch Wikipedia
