Vertragsstrafe
31Unterlassungserklärung — Eine Unterlassungserklärung (auch Unterwerfungserklärung) ist eine Erklärung, in der sich der Erklärende verpflichtet, eine beanstandete Handlung in Zukunft nicht vorzunehmen. Praktisch relevant ist die Unterlassungs bzw. Unterwerfungserklärung… …
32Velaro — E – AVE S 103 Velaro CN – CRH3 …
33Velaro D — Velaro E – AVE S 103 Velaro CN – CRH3 …
34Velaro E — – AVE S 103 Velaro CN – CRH3 …
35Konkurrenzklausel — Konkurrenzklausel, eine private Vereinbarung zwischen Prinzipal und Handlungsgehilfen, durch die letztere für die Zeit nach der Beendigung des Dienstverhältnisses in ihrer gewerblichen Tätigkeit beschränkt werden. Diese Klausel ist für den… …
36Aufrechnung (Deutschland) — Aufrechnung (Kompensation) ist ein Rechtsbegriff aus dem Schuldrecht. Die Aufrechnung bewirkt die Aufhebung einer Forderung durch eine Gegenforderung. Ihrer Rechtsnatur nach ist sie ein sog. Erfüllungssurrogat (das bedeutet in diesem Zusammenhang …
37Tariftreueregelung — Eine Tariftreueregelung ist eine Verpflichtung des Auftragnehmers eines öffentlichen Vergabeverfahrens, seinen Arbeitnehmern ein tariflich festgelegtes Entgelt zu zahlen oder andere Bestimmungen eines Tarifvertrags einzuhalten.[1]… …
38Konventionalstrafe — Konventionsstrafe; Pönale (österr.); Vertragsstrafe; Geldbuße * * * Kon|ven|ti|o|nal|stra|fe 〈[ vɛn ] f. 19〉 Strafe bei Nichteinhaltung eines Vertrages; Sy Vertragsstrafe * * * Kon|ven|ti|o|nal|stra|fe, die (Rechtsspr.): (bei Vertragsschluss… …
39Unterlassungserklärung — Unterwerfung; dient der außergerichtlichen Streitbeilegung in Sachen des ⇡ gewerblichen Rechtsschutzes und Wettbewerbsrechts (⇡ unlauterer Wettbewerb), wird i.d.R. auf eine ⇡ Abmahnung abgegeben, beseitigt die ⇡ Begehungsgefahr als materielle… …
40AVE S-103 — Renfe Baureihe S 103 (Velaro E) Anzahl: 26 Züge (achtteilig) Hersteller: Siemens Baujahr(e): 2002–2007 Achsformel …
